Mein Geburtstag 2014

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"Kulturelle Initiativen junger Menschen müssen öffentliche Beachtung und Anerkennung erfahren, in das kulturelle Leben der Stadt integriert und im Rahmen der Möglichkeiten gefördert werden. Die kulturellen Akteure sollten sich immer wieder über die Kulturbedürfnisse junger Menschen informieren und mit entsprechenden Angeboten an diese anknüpfen. Die Stadtverwaltung wird die kulturellen Jugendinitiativen erfassen und deren Integration in die Stadtkulturszene unterstützen, sowie stimulierend und koordinierend für diese Prozesse wirken. (z.B. Zusammenarbeit mit der Stadtjugendkonferenz, Plattform für Jugendaktivitäten auf der Homepage etc." 

Das stammt aus dem Kulturkonzept von 2007.
Na ja -
Papier ist geduldig.
Aber ich nicht mehr.

ich bin da

Ich wohne jetzt,für eine Woche in ein wunder feines Marmorhotel, Quatsch, ich liege in der missionsärztlichen Klinik Urologie A Zimmer 225, Tel.
0931 7914803. Morgen aber, am Dienstag, bin ich für niemanden zu sprechen. Es kommt der große Roboter und bohrt 5 Löcher in meinen schönen Bauch. Dann sehen wir weiter.

Ich bin dann mal weg.

Leider nicht in Santiago de Compostela. Ich muss nach Würzburg ins Krankenhaus.

Supermarkt in der Südvorstadt

Es ist noch nicht sehr lange her, dass im Stadtrat gestritten wurde. Es ging um den Autoverkehr und das Parken im Innenstadtbereich, es ging um die Anton-Ulrich-Straße. Die Ansichten waren grundsätzlich verschieden, dennoch war es eine faire Auseinandersetzung. Die Mehrheit im Stadtrat hat es entschieden. Was im Nachhinein auffällt: Beiden Parteien  war und ist gemeinsam, dass es ihnen um die Belebung der Innenstadt ging und geht, die einen durch Autoverkehr, die andern eben gerade nicht. Konzentration auf die Innenstadt. Das war und ist das Gemeinsame. Darum lohnt sich zu streiten, allemal.
So ist es ja auch in der Einzelhandelskonzeption, wenn auch noch nicht verabschiedet, festgeschrieben. Das ist auch sinnvoll: Die Zahl der Einwohner wird weiter sinken, deshalb nicht Ausdehnung in der Fläche , sondern Konzentration auf das Zentrum, die Innenstadt eben. Die Fehler der Vergangenheit sollten dabei nicht wiederholt werden (Gymnasium im Neubaugebiet, Ärztehaus in Dreißigacker.) Nun aber wieder ein Supermarkt vor den Toren der Stadt, eine Entscheidung gegen das Zentrum, für den Außenbereich.
Es ist absurd: Im Innenstadtbereich haben wir Bachflächen , wir haben Leerstand noch und noch, wir haben große Mühe das Filetstück, die Marktwestseite bebauen zu lassen. Nun aber   entscheiden wir uns möglicherweise für einen Markt außerhalb. Mir scheint: Wir denken das Richtige, aber tun das Falsche. Das fällt mir auf: Was eigentlich ist in den letzten Jahre im Innenstadtbereich neu gebaut oder saniert worden. Viel fällt mir nicht ein. Im Denken, im Konzeptionellen sind wir also weiter als in der Tat, oder: der Geist ist willig, aber das Fleisch ist schwach.
Dazu kommt: Was da geplant ist wird sicher kein Glanzstück deutsche Architektur, muss es auch nicht sein. In zwanzig Jahren spätestens hat es sich für den Betreiber amortisiert und kann wieder abgerissen werden, nicht schlimm eigentlich, aber, die über Jahrzehnte gewachsene Infrastruktur der Innenstadt, mit den vielen kleinen Geschäften, die die Lebensqualität einer Stadt ausmachen, schlendern ist Luxus, ist dann unwiederbringlich dahin. Müssen wir das mitmachen. Für mich ist das nicht  eine Frage: sowohl als auch, sondern entweder oder.
Das Signal in das Umland bedeutet. Kommt nach Meiningen einkaufen, ihr müsst gar nicht in die Stadt, alles ist auf der  nicht mehr grünen Wiese erreichbar, entweder im Norden oder im Süden, Parkplätze vorhanden, kostenlos. Und es  ist  auch  eine Frage der Kultur, der Alltagskultur, nicht der Hochkultur. Das aber muss zusammen gedacht werden: Alltagskultur und Hochkultur, keins ist ohne das andere denkbar, hier gilt: sowohl als auch.

Schwerpunkte

Tourismus, Bildung, Verwaltung und Kultur, das sollten die Schwerpunkte  der Stadt sein, da gibt es Reserven, nicht in der Industrie. Was sollen da Ausgaben für ein Industriegebiet.

Fragen zur Schotthalle.

Die geplanten  Ausgaben für die "Schotthalle" sollen laut Entwurf der Stadtverwaltung         2010,
20 000 €.betragen.

Deshalb folgende Fragen:


Warum werden  gegenwärtig die Fahrzeuge  nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht?

Gibt es durch die Unterstellung der Fahrzeuge für die Stadt Einnahmen?

Wie verhält sich der Platzbedarf für eine Ausstellung der Fahrzeuge zum Platzangebot der Halle?

Was sind die nächsten geplanten Schritte?

Waum wurde die Ideensammlung „Fansporthalle“, "Kult-Tour-Halle" nicht weiter verfolgt?
Wir Stadträte Bekommen es immer wieder zu hören: Wir sollen doch der Verwaltung vertrauen, sie seien doch die Fachleute. Heute erst wieder im  Hauptausschuss durch den Bürgermeister. Vergessen dabei ist, dass zur Kompetenz der Fachleute, die Vermittlung, die Erläuterung dessen, was sie tuen, gehört. Jeder Fachmann muss erklären können, was er tut, der Mediziner, der Elektriker, der Metereologe. Bei uns Theologen ist es ein extra Fach, die Homiletik. Ein Verwaltungsmitarbeiter muss Auskunft geben können, versteh bar für möglichst alle, über das, was er tut. So wird Politik durchsichtig, wird demokratisch.
Reaktion auf meinen Artikel über Jerusalem (siehe auch hier), ein langes Telefonat. Verstimmung, oder mehr als das, im Verein "gemeinsam in Jerusalem". Mir ist deutlich geworden, es geht nicht um ein paar vielleicht unglücklichen Artikel im Journalchen, es geht um die Meinungshoheit in und um Jerusalem. Das vertragen die Entscheidungsträger nicht, dass ihnen widersprochen wird, dass ihre Entscheidungen hinterfragt werden. Das hat zu tun mit der Erkenntnis, die ich gewonnen habe: Wir haben eine formale Demokratie, nicht aber eine gelebte. Das ist im Stadtparlament nicht anders. Es gibt keine Streitkultur in Meiningen. Die schlichte Frage nach Durchsichtigkeit des Haushalts von Fabian Giesder in der letzten Stadtratssitzung, wurde mit der inzwischen gewohnten Schroffheit (Ich kann auch sagen Frechheit)  zurückgewiesen.

Wie geht`s weiter mit Jerusalem?

Eine jenseits von Schönfärberei und Schwarzsehen nicht einfach zu beantwortende Frage.
Jerusalem steh tauf der Kippe. So sehe ich das.  Es liegt an seiner Größe. Was eigentlich sein Vorteil ist, klein, überschaubar, handelbar, eben nicht zu vergleichen mit Dresden-Prolis, Leipzig-Grünau, Jena-Lobeda und wie sie alle heißen, das aber ist auch sein Nachteil. Wenn noch mehr wegziehen, noch mehr abgebrochen werden sollte, dann sinkt die Kaufkraft immer weiter, es wird noch weniger „los“ sein, der Stadtteil stirbt langsam.  Es bleiben zurück, ein Landratsamt, ein Gymnasium und eine Zweckoptimierte Multihalle. Die Pläne sehen anders aus. Im Stadtentwicklungsplan ist Jerusalem weiterhin ein Stadtteil mit allen seinen Einrichtungen. Das ist der Plan, die Wirklichkeit ist eine Andere. Ein Markt ist seit Jahren geschlossen, der zweite hat soeben geschlossen. Deshalb ja die Frage: Wie weiter mit Jerusalem?
Zunächst: Ich habe den Eindruck, einige Mitarbeiter der Stadtverwaltung, zum Glück nicht alle,  haben den Stadtteil Jerusalem längst aufgegeben. „Ach da ist schon viel zu viel investiert worden. Wir müssen uns auf die Innenstadt konzentrieren“. Sie meinen damit, sich auf das Programm -Stadtumbau Ost- beziehen zu können. Stimmt aber nicht. Auch dort ist die Rede davon, dass die Außenbezirke nicht vernachlässigt werden dürfen. Die, die Verantwortung tragen, die was zu sagen haben, müssen immer das Ganze sehen. Es geht in der Politik immer um Ausgewogenheit: Die Alten UND die Jungen; Die Wohlhabenden UND die, die der Hilfe bedürfen; Fußgänger UND die Autofahrer. Das lässt sich vortsetzen. Schon die DDR Planer haben das falsch gesehen, die haben Neubaugebiete entstehen lassen, damals Luxus,  und die Innenstädte? Wie sähe Meiningen ohne Wende aus?  Einen kleinen Einblick bietet die Altstadt. Also: Innenstadt UND Stadtteile, das darf kein Gegensatz sein. Sie müssen zusammengedacht werden.
Zweitens: Mit Neid blicke ich auf Dreißigacker. Da gibt es eine Menge Leute, die sich engagieren, die sich einbringen, die mitmachen. Und es passiert auch tatsächlich was. In Jerusalem sind das viel zu wenige. Das fängt schon bei der Wahlbeteiligung an. Meckern, das können die Meisten. „Die da oben müssen doch“, Die müssen überhaupt nicht, wenn ihnen nicht ab und an gesagt wird, manchmal mit Nachdruck, wo es lang gehen soll.  Wenn ich an das letzte Bürgerforum denke. Die Stadträte  aller Fraktionen waren  zugegen. Nur die Bürger von Jerusalem fehlten. Das ist nicht nur peinlich, das sagt auch viel aus über diesen Stadtteil.   Kulturabend über Jerusalem und seine, wenn auch kurze Geschichte, im Gymnasium. Die Beteiligung der Bürger gering. Nun wurde ein zweiter Verein gegründet, im Geheimen fast, der soll es richten. Mir scheint: Es gibt immer noch in irgendwelchen Gremien Leute die meinen, mit Geld lassen sich alle Probleme lösen. Zur Beruhigung kaufen wir uns eine Wachgeselschaft ein, die ist für die gefühlte Sicherheit. Für das Soziale machen wir ein Büro auf,  seht her, wir tun doch was. Die erste Frage ist aber doch: was ist NOTWENDIG für den Stadtteil Jerusalem, dann wer macht es, und an dritte Stelle was kostet das. Ich nenne drei Ziele. Alles muss getan werden, damit sich die Bürger von Jerusalem mit Ihrem Stadtteil identifizieren. Zweitens: schwierig genug, wie können wir sie bewegen, etwas für ihren Stadtteil und damit für sich selbst  tun. Das dritte Stichwort: Integration. Damit sind nicht nur ein paar Fremde, ein paar zugfreiste gemeint, die auch. Es sind zuallererst die, die mit unserem Wertesystem nichts anfangen können, also die, die Wände beschmieren beispielsweise. Wie gehen wir mit denen um, wie können wir sie integrieren?
Diese drei Punkte stelle ich zu Diskussion. Darüber sollten wir reden.

Altersheim am Theater

Das Gerüst ist  gefallen.

Ganz hübsch, das neue Altersheim am Theater, ach jetzt sagt man wohl Seniorenresidenz, ganz hübsch neu also. Nur schade, dass man keinen richtigen Architekten gefunden hat um für unsere Prachtstrasse einen Hingucker zu erstellen. Aber so ist das eben, wenn die Ökonomie über den Geist siegt.  Mit Neubauten haben wir in Meiningen ohnehin nicht viel Glück. Ist auch schwierig. Die Multihalle scheint ganz gelungen, aber sie ist weit weg und funktioniert auch nicht richtig als MULTI-halle. Bei der Staatsbank  bin ich mir nicht ganz sicher. Die sieht so aus, als ob eine Blaupause des Herrn Speer übrig geblieben wäre. Bald steht sie möglicher Weise leer. Gut das wir noch richtig alte Bausubstanz haben. Was da in den letzten Jahren saniert wurde, ist durchweg gelungen. Das Volksbad etwa, oder die Lichtspiele, das Gerichtsgebäude oder das große Palais, die Pulverrasenschule auch, die medizinische Fachschule. Und  wir haben ja noch das Volkshaus, ein wirklich Stadtbildprägendes Gebäude, das auf seine Sanierung wartet. Es soll tatsächlich immer noch Leute geben, die es dem Verfall preisgeben wollen. Na für das Altersheim gibt es einen Trost. Efeu, ja Efeu sieht auch nicht schlecht aus und ist sehr dauerhaft.

Anton-Ulrich-Strasse

 

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Anton-Ulrich-Strasse wird wieder uneingeschränkt Fußgängerzone mit den entsprechenden gesetzlich geregelten Ausnahmen (Lieferverkehr, Notdienste, öffentlicher Nahverkehr)
Der ursprüngliche Zustand wird umgehend wieder hergestellt.

Begründung:

Die jetzige Situation ist für fast alle, auch die Gewerbetreibenden der Anton-Ulrich-Strasse selbst, unbefriedigent. Sie ist für die Stadt Meiningen ein  Dauerkonflikt. Anwohner gegen Autofahrer, Händler gegen Dauerparker, Fußgänger gegen Raser. Ein für eine Fußgängerzone viel zu hohes Verkehrsaufkommen, zu hohe Geschwindigkeit, im hohen Maße Durchgangsverkehr sind Stein des Anstoßes. Die aller wenigsten Verkehrsteilnehmer sind Kurzparker und damit Kunden der in der Anton-Ulrich-Strasse ansässigen Gewerbetreibenden.  Das Ziel einer Verkehrsberuhigung könnte bei allen Bemühungen in der Vergangenheit nicht erreicht werden.

         Die Vorschläge einiger Gewerbetreibenden sind nun:
         Mehr Kontrollen durch das Ordnungsamt und die Polizei.
         Verlangsamung durch die Installation eines sogenannten stummen Polizisten.
                  


Das bedeutet mehr Personalbindung an die Anton-Ulrich-Strasse, es bedeutet mehr Kontrolle und damit Ärger.
Ein stummer Polizist ist geeignet für Geschwindigkeitsminderung vor einer Schule, nicht aber innerhalb einer Fußgängerzone. Er erzeugt mehr Lärm, mehr Abgase, er mindert die Geschwindigkeit kurzzeitig, nicht für eine ganze Strasse. Für Notfahrzeuge ist er ein zusätzliches Hindernis.
Diese Vorschläge sind demzufolge abzulehnen.


Zur Geschichte

Die Anton-Ulrich-Strasse wurde 1998 als Fußgängerzone geplant und ausgeführt.
Der Einwand einiger Gewerbetreibender der Anton-Ulrich-Strasse führte 2001 (Beschluss 264/23/2001) dazu, dass diese  Fußgängerzone versuchweise als verkehrsberuhigte Zone ausgewiesen wurde. Dies wurde in einer Sitzung des Stadtrates 2006 (Beschluss 196/27/2006) bestätigt.
Es ist  an der Zeit, zu  einem abschließenden Urteil zu kommen.


Bei den vergangenen Entscheidungsprozessen wurden im wesentlich nur ein Teil der  Gewerbetreibenden gehört. Die Wahrheit ist, nicht alle Gewerbetreibenden der Anton Ulrich Strasse gehören zu ihnen.
Überhaupt nicht  in Betracht gezogen wurden die Belange der Anwohner, nicht die der  Fußgänger, die der Behinderten schon überhaupt nicht. Andererseits, die Gastwirte der Anton-Ulrich-Strasse haben mehr Interesse an Beruhigung, als an Durchgangsverkehr.  Auch die Fachkompetenz der Stadtverwaltung, oder externe Städteplaner wurden nicht in die Überlegung einbezogen.

Unser Antrag zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes (Anton-Ulrich-Strasse ist Teil der Fußgängerzone des Stadtkerns) kann und soll nicht als Affront gegen die Händler gewertet werden.
Richtig ist: Die Anton-Ulrich Strasse  ist gegenüber der Gorgstrasse benachteiligt. Deshalb erscheint uns dringend nötig über eine Belebung dieser Strasse  nachzudenken und entsprechende Schritte einzuleiten. Dabei kann die Citymanagerin den Gewerbetreibenden wertvolle Hilfe leisten.
Darüber hinaus sollte der Stadtrat folgende Fragen erörtern.

1. Was wird aus den beiden Gebäuden Nr.20  und Nr. 32 
Welche rechtlichen Möglichkeiten zur Veränderung  hat die Stadt?
2. Der  Dauerparkplatz am Ende (oder Anfang) der Anton-Ulrich-Strasse ist ein toter Platz. Jede andere Nutzung wäre besser, würde mehr Belebung für die Anton-Ulrich-Strasse bedeuten. In diesem Zusammenhang sollte der gesamte Bereich des sogenannten Bermudadreieck überplant werden. Mit dem Eigentümer ist das Gespräch zu suchen.
3. Die Möglichkeit weiterer Kurzzeitparkplätze im Umfeld der Anton-Ulrich-Strasse ist durch das Ordnungsamt zu prüfen.


Die Stadtquerung
Für eine Querung des Verkehrs durch die Innenstadt gibt es zwei Gründe:

1.      Die Entlastung der  Kreuzung Neu-Ulmer-Strasse / Anton-Ulrich-Strasse.
2.      Verkürzung der Fahrstrecke von Ost nach West und umgekehrt.

Der Preis aber ist die  Zerstörung  (im konkreten und auch übertragenen Sinne) der Fußgängerzone. Dieser Preis ist zu hoch. Auch diese Möglichkeit wird von uns abgelehnt.

Für die Anton-Ulrich-Strasse gäbe es nur eine wirkliche Alternative: Der Rückbau zu einer Strasse mit Durchgangsverkehr und  Bürgersteig auf beiden Seiten.
Dafür aber sehen wir keine Notwendigkeit.

Zu bedenken ist ferner: Es könnten auf die Stadt Rückforderungen von Seiten der Anwohner, als auch der Fördergeldgeben kommen.




Die Anton-Ulrich-Strasse

Ich war da, zur Versammlung der Werbegemeinschaft. Die Citymanagerin hatte, wie beschrieben eingeladen. Einige waren gekommen. Nicht alle Gewerbetreibenden der Anton-Ulrich-Str. Die Gaststättenbetreiber haben ja sicher andere Interessen. Nun: Ich habe zugehört. So wollte ich das auch. Was ich gehört habe, hat mich nicht überzeugt. Eigentlich soll alles bleiben, wie es ist, auch wenn fast alle Anwesenden mit der jetzigen Situation nicht sehr zufrieden sind. Dauerparker, zu schnelle Fahrzeuge, auf allen möglichen Flächen wird geparkt. Mehr Polizei, mehr Ordnungsamt und ein stummer Polizist, das genügt. Fachleute brauchen wir nicht, die haben keine Ahnung. Die Behinderten, deren Belange sind ohnehin ohne Bedeutung. Und die Stadträte, na die hören ja nicht zu. (Das stimmt nicht. Sie haben auf Verlangen der Geschäftsleute aus der Fußgängerzone eine verkehrsberuhigte Strasse gemacht.) Mir scheint: Einige Geschäftsleute der Anton-Ulrich-Strasse sind eine kleine radikale Minderheit. Ob der Stadtrat sich ihnen unterordnet, das ist die Frage.

Fußgängerzone, zum Zweiten

Die Frage muss erlaubt sein: warum wird der Stadtplaner, Herr Quaas nicht befragt, stattdessen die Citymanagerin beauftragt Lobbyarbeit zu betreiben.

Quaas ist der von der Stadt beauftragte Stadtplaner, er hat die notwendige Kompetenz.

Auf seiner Homepage:

Gestaltungskonzeptionen für Straßen, Wege und Plätze einschließlich Realisierung in Zusammenarbeit mit Landschaftsarchitekten und Ingenieuren

Zur Fußgängerzone, grundsätzlich

Dass die Gewerbetreibenden der Anton-Ulrich-Str. sich zusammen tun und einen Interessenvertreter bestimmen, ist nicht in Frage zu stellen, im Gegenteil. Dass aber eine Lobbyarbeit (die Citymanagerin, indem sie die Geschäftsleute einlädt, betreibt Lobbyarbeit) von der Stadt finanziert wird, das ist für mich nicht tragbar.
Was ich bei meinem Gesprächen mit den Gewerbetreibenden der Anton-Ulrich-Strasse herausgehört habe: Sie fühlen sich abgehängt. Fussgängerzone, das ist die andere Seite, ab Kirche läuft nichts mehr. Das stimmt wohl auch. Der ominöse Parkplatz auf dem Bermudadreieck als Abschluß der Stadt kann´s nicht sein. Nun bin ich drauf gekommen : Jede andere Lösung wäre besser. Da werde ich also mal nachbohren. Wer ist der Eigentümer, was kann man da machen. Mit Quaas müsste ich auch mal reden. Vielleicht könnte man wirklich mit mit den Bürgern der Stadt einen Ideenwettbewerb vom Zaune brechen. Kinderspielplatz, Würstchenbude, Konzertbühne, Dauerrummelplatz, Flohmarkt, ach was mir da alles einfällt.

Über den Bürgermeister

Ich glaube fast, der Bürgermeister hat ein Rollenbroblem. Nach dem thüringer Kommunalgesetz § 29,1 ist er sozusagen primus inter pares, Erster unter Gleichen. Mich irritiert nach wie vor der Satz von ihm nach der Wahl, " eine konzeptionelle Arbeit ist damit (dem neuen Stadtrat) wohl nicht mehr möglich". Nur gut, dass es auch Anderen auffällt. Siehe Leserbrief FW 26.6.09.

Fußgängerzone Anton-Ulrich-Straße

Eine Fugängerzone ist eine Zone für Fußgänger. Eine Verkehrsstraße ist eine Straße für den Straßenverkehr. Eine solche hat einen Bürgersteig. Die Anton-Ulrich-Straße ist beides nicht. Sie ist eine Notlösung ohne Not. Zwei Lösungen sind denkbar: 1. Sie bleibt eine Fußgängerzone, so wie es die Planer beabsichtigt hatten, ohne Verkehr. Oder sie wird ( Lösung 2 ) eine Verkehrsstraße, aber dann bitte mit Bürgersteig. Auch eine Verkehrsberuhigte Straße ist eine Verkehrsstrße.


Fraktion

Ich werde wohl die Mitarbeit in der Fraktion der Grünen, eine Arbeit gibt es ja eigentlich bisher nicht, aussetzen. Dass, was ich in den Stadtrat einbringen möchte, verschwindet im Nichts. Wichtiger sind Sitze in irgendwelchen Gremien und da bin falsch. Ich möchte nicht 5 Jahre absitzen und andere über mich bestimmen lassen.

Selbstgespräch

Vor der Wahl habe ich alle wissen lassen: in der Komunalpolitik, da spielen die Parteien kaum eine Rolle, und so sollte es auch sein. Jetzt aber, nach der Wahl, stelle ich bei mir selbst eine Wandlung fest. Ich beginne plötzlich zu zählen, "wieviel Stimmen haben die denn, und wievele Sitze und was steht in deren Programm?

Ich hoffe, dass dieser Anfall sehr schnell vorüber geht.